Rechtsprechung
| VG Augsburg, 27.07.2011 - Au 5 S 11.673 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Erweiterte Gewerbeuntersagung; Unzuverlässigkeit; wirtschaftliche Leistungsunfähigkeit; eidesstattliche Versicherung; Gewerbeabmeldung nach Gewerbeuntersagung; Anordnung der Betriebseinstellung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 27.07.2011 - Au 5 S 11.673
- VGH Bayern, 17.01.2012 - 22 CS 11.1972
- VG Augsburg, 17.02.2012 - Au 5 S 11.673
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 26.02.1997 - 1 B 34.97
Gewerberecht - Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit, Prognoseentscheidung
Auszug aus VG Augsburg, 27.07.2011 - Au 5 S 11.673
Demzufolge muss eine Prognose darüber angestellt werden, ob der Gewerbetreibende künftig das Gewerbe ordnungsgemäß ausüben wird oder nicht (BVerwG vom 26.2.1997 GewArch 1997, 242 f.).Die von den Strafgerichten getroffenen tatsächlichen Feststellungen können insoweit der gewerberechtlichen Beurteilung zu Lasten des Betroffenen zu Grunde gelegt werden (BVerwG vom 26.2.1997, GewArch 1997, 242).
- BVerwG, 02.02.1982 - 1 C 146.80
Stukkateur - § 113 Abs. 1 VwGO, für die Sachentscheidung ist grds. die Sach- und …
Auszug aus VG Augsburg, 27.07.2011 - Au 5 S 11.673
Es ist auf die im maßgeblichen Zeitpunkt des Bescheidserlasses verwirklichten Unzuverlässigkeitstatbestände abzustellen (BVerwG vom 2.2.1987 BVerwGE 65, 1; vom 26.9.1991 Az: 1 B 115/91 ; vom 9.4.1997 GewArch 1999, 72 f.). - BVerwG, 19.01.1994 - 1 B 5.94
Gewerberecht: Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit, Steuerrückstände
Auszug aus VG Augsburg, 27.07.2011 - Au 5 S 11.673
Bei dieser Beurteilung ist sowohl die absolute Höhe der Steuerrückstände als auch ihr Verhältnis zur Gesamtbelastung des Gewerbetreibenden von Gewicht; auch die Zeitdauer, während derer der Gewerbetreibende seinen steuerlichen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, ist von Bedeutung (BVerwG vom 19.1.1994 GewArch 1995, 115). - BVerfG, 12.09.1995 - 2 BvR 1179/95
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Begründung des Sofortvollzugs einer …
Auszug aus VG Augsburg, 27.07.2011 - Au 5 S 11.673
Dass die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs im Rahmen der Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse am Sofortvollzug und den privaten Interessen der Antragstellerin an der Aufrechterhaltung des Suspensiveffekts ihres Rechtsbehelfs im Rahmen einer Entscheidung nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO Berücksichtigung finden können, ist verfassungsgerichtlich anerkannt (vgl. BVerfG vom 12.9.1995 NVwZ 1996, 58). - BVerwG, 26.09.1991 - 1 B 115.91
Gewerberecht: Gewerbeuntersagung infolge von Steuerrückständen, Schätzung der …
Auszug aus VG Augsburg, 27.07.2011 - Au 5 S 11.673
Es ist auf die im maßgeblichen Zeitpunkt des Bescheidserlasses verwirklichten Unzuverlässigkeitstatbestände abzustellen (BVerwG vom 2.2.1987 BVerwGE 65, 1; vom 26.9.1991 Az: 1 B 115/91 ; vom 9.4.1997 GewArch 1999, 72 f.).